Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der unifilm.de -App

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der unifilm.de -App

 

§ 1 Geltungsbereich, Form

(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend “ANB”) gelten zwischen der unifilm.de AG, Bertha-von-Suttner-Straße 5, 37085 Göttingen, vertreten durch den Vorstand Georg Schneider (nachfolgend unifilm.de genannt) und Verbrauchern oder Unternehmern gleichermaßen . In diesen ANB sprechen wir Sie als unsere Kunden direkt mit „Sie“ an und sprechen von uns als „wir“. Die ANB beziehen sich auf die Nutzung der mobilen App (nachfolgend die „App“) und unserer Webseite https://unifilm.de (nachfolgend die „Webseite“) sowie aller damit im Zusammenhang stehender Leistungen (die App sowie die im Rahmen der App und der Webseite erbrachten Leistungen, nachfolgend gemeinsam „Dienste“).

(2) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen ANB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

(3) Verbraucher sind Sie im Sinne dieser ANB, wenn Sie eine natürliche Person sind, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmen sind Sie im Sinne dieser ANB, wenn Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Auf Änderungen dieser ANB werden Sie bei Ihrem nächsten Kauf deutlich hingewiesen. Sie müssen die geänderten ANB dann erneut bestätigen.

(5) Gegenüber Unternehmen gelten diese ANB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwenden Sie als Unternehmen entgegenstehende oder ergänzende ANB, widersprechen wir deren Geltung bereits jetzt; Ihre ANB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben. Verwenden Sie als Unternehmen entgegenstehende oder ergänzende ANB, widersprechen wir deren Geltung bereits jetzt; Ihre ANB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben.

(6) Abweichungen zu diesen ANB sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und in Textform zwischen uns vereinbart wurden.

 

§ 2 Beschreibung des Dienstes und Kunden-Accounts

(1) Wir stellen eine App zur Verfügung mit der Sie Ihre digitale Clubkarte erwerben können, die aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich ist, um die Filmvorführungen studentischer Filmclubs im unifilm.de Netzwerk („Unikinos“) zu besuchen. Zur Aktivierung Ihrer Clubkarte benötigen Sie einen Freischaltcode, den Sie im jeweiligen Unikino erhalten.

(2) Die App ermöglicht es den Nutzern darüber hinaus, sich über Unikinos und deren Filmprogramme zu informieren, Unikinos zu suchen und zu finden („Navigation“), sich aktuelle Nachrichten und Informationen senden zu lassen und weitere Dienstleistungen von unifilm.de oder den Unikinos zu nutzen oder in Anspruch zu nehmen.

(3) Für die Nutzung der App bedarf es Ihrer Registrierung. Dazu müssen Sie zuerst die App aus dem App bzw. Play Store herunterladen und anschließend die Pflichtfelder ausfüllen. Dies bedarf einer gültigen E-Mail-Adresse, eines Passworts und ggf. eines Benutzernamens. Sie bekommen sodann eine E-Mail-Bestätigung. Wenn Sie diese E-Mail bestätigen, werden Sie zur App weitergeleitet und können dort Ihre Angaben überprüfen und, falls gewünscht, korrigieren. Sodann können Sie Ihre Registrierung bestätigen sowie anschließend freiwillige Nutzerangaben (z.B. Adresse) ergänzen. Danach ist die Registrierung erfolgreich (Vertragsschluss über Nutzung) und Sie erhalten eine Bestätigung.

(4)  Ein Nutzungsvertrag mit uns kommt erst durch die erfolgreiche Installation und Registrierung der unifilm.de App auf Ihrem Endgerät zustande.

(5) Wir speichern den Vertragstext. Sie können den Vertragstext in Form der ANB jederzeit auch über den entsprechenden Menüpunkt der App für sich ausdrucken und speichern.

(6) Sie sind durch die Einbeziehung dieser ANB verpflichtet, Ihre Nutzerdaten wahrheitsgemäß anzugeben. Sie dürfen lediglich ein Kundenkonto gleichzeitig unterhalten. unifilm.de hat das Recht, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Kunden, die gegen diese Bestimmung verstoßen, zu verwarnen oder zu kündigen (virtuelles Hausrecht).

(7) Falls sich Ihre E-Mail-Adresse ändern sollte, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Sie können sich einloggen und Ihre Angaben selbst ändern.

(8) Ihnen obliegt es, bei der Benutzung Ihrer Zugangsdaten größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert.

 

§ 3 Vertriebspartner

 

(1) Beim Vertrieb der App handelt der App bzw. Play Store als unser Vertriebspartner für Produkte, die im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und in Großbritannien an Nutzer verkauft oder für diese bereitgestellt werden. Der Google Play Store ist ein Angebot der Google Commerce Limited mit Sitz in Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Der Apple App Store ist ein Angebot der Apple Distribution International Ltd. mit Sitz in Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland. 

 

(2) Sie finden die Details zu den Nutzungsbedingungen der Stores hier:

 

•                  Google Play Store:  play.google.com/intl/de_de/about/play-terms/index.html

•                  Apple App Store:  www.apple.com/de/ios/app-store

 

 

 

§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

 

Da der Vertrieb über die Stores stattfindet, ist der Widerruf an diese zu richten. Sie finden die Belehrungen zum Widerrufsrecht bzw. zur Rückerstattung für die jeweiligen Stores hier:

 

•                  Sie finden Rückerstattungsrichtlinien für den Google Play Store hier:
https://support.google.com/googleplay/answer/2479637?hl=de

 

•                  Sie finden das Widerrufsrecht für den Apple App Store hier:
www.apple.com/de/shop/browse/open/salespolicies

 

 

 

 

§ 5 Technische Voraussetzungen

 

(1) Für den Download und die Nutzung der App benötigen Sie ein betriebsbereites, aufgeladenes Endgerät und eine Verbindung zum Internet. Sie sind als Nutzer selbst dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen auf Ihrem Smartphone bestehen.

 

(2) Für die Datenübertragung können je nach Ihrem Telekommunikationstarif Verbindungskosten für Sie entstehen. Dies kann je nach Tarif auch bei einer Nutzung über Ihr WLAN der Fall sein. Derartige Kosten müssen Sie selbst tragen.

 

§ 6 Umfang der Lizenz zur Nutzung der App

 

(1) Sie erhalten ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich limitiertes und widerrufliches Nutzungsrecht, die App persönlich auf einem Endgerät zu nutzen.

 

(2) Sie dürfen die App weder ganz, noch in Teilen Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zugänglich machen, vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen, vermieten oder in sonstiger Weise unterlizenzieren oder bearbeiten und davon abgeleitete Werke schaffen.

 

§ 7 Laufzeit und Kündigung

 

(1) Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jederzeit gekündigt werden.

 

(2) Der Vertrag endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald Sie die persönlichen Voraussetzungen für die Nutzung des Uni-Kinos nicht mehr erfüllen.

 

(3) Sie können den Nutzungsvertrag jederzeit durch Löschung der App kündigen. Das Nutzerkonto besteht dann jedoch fort. Möchten Sie dies kündigen, können Sie dies unter den angegebenen Kontaktdaten tun.

 

§ 8 Gewährleistung

 

(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung. Soweit die gelieferte App mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern.

 

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die App beträgt zwei Jahre ab Download bzw. In-App-Kauf.

 

(3) Für Unternehmen gilt grundsätzlich die gesetzliche Gewährleistung, die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche für Unternehmen grundsätzlich nur 1 Jahr ab Download bzw. In-App-Kauf; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB, wonach der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen hat. Unterlässt der Besteller diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

 

(4) Ist die App mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmen zunächst nach unserer Wahl im Wege der Ersatzlieferung (Nachlieferung) oder durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) Nacherfüllung. Im Rahmen der Ersatzlieferung übernehmen Sie gegebenenfalls einen neuen Stand der App, es sei denn, dies führt zu unzumutbaren Beeinträchtigungen. Bei Rechtsmängeln werden wir Ihnen nach unserer Wahl entweder eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit verschaffen oder diese so abändern, dass keine Rechte Dritter mehr verletzt werden.

 

(5) Gegenüber Unternehmen gilt weiterhin: Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit und für Mängel, die nach dem Download bei Nutzung in einer Hardware- und Softwareumgebung auftreten, die den Anforderungen nicht entspricht, oder bei Änderungen und Modifikationen, die durch Sie vorgenommen werden.

 

(6)  Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden; bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist; bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten); bei Garantieversprechen, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

 

§ 9 Haftungsbeschränkung und Verfügbarkeit

 

(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

 

•           bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

•           bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung

•           bei Garantieversprechen, soweit vereinbart

•           soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

 

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

 

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Internets und des App-Stores bzw. Play Stores. Ferner haften wir nicht für Schäden und Störungen, die aufgrund der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität Ihrer Soft- oder Hardware entstanden beruhen Zur Aufrechterhaltung der Software sind Wartungsarbeiten, im Einzelfall auch Serverabschaltungen oder -neustarts, erforderlich. Es kann daher zu seltenen, vorübergehenden Serviceeinschränkungen kommen. Dies gilt ebenso bei Serviceeinschränkungen anderen Ursprungs, die wir nicht beeinflussen können (wie z.B. Störung öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle, Denial of Service Attacks, Streiks).

 

(4) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

 

§ 10 Datenschutz

 

Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung https://www.unifilm.de/datenschutz. Informationen der Stores zu deren Datenschutz finden Sie hier:

 

•           Google Play Store:  policies.google.com/privacy

•           Apple App Store:  www.apple.com/de/legal/privacy

 

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung und Qualitätssicherung

 

(1) Die Europäische Kommission stellt die OS-Plattform als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen zur Verfügung. Link zur Homepage der Stelle für die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten der Europäischen Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr

 

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

 

(3) Unser Anspruch ist es, Ihnen Inhalte zu liefern, wie Sie sie nach unserer Präsentation erwarten können. Sollten Sie dennoch nicht zufrieden sein, bitten wir Sie, uns Rückmeldung zu geben. So können wir gemeinsam eine Lösung finden.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

 

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

 

(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, soweit Sie Kaufmann sind oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

 

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.